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DER SPIEGEL - Schlagzeilen

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Ungarn: Parlament verhindert mögliche Wiederwahl von Vikt...
DER SPIEGEL · 2026-06-16 · via DER SPIEGEL - Schlagzeilen

Orbán blickt auf 20 Jahre im Amt des Ministerpräsidenten zurück, er regierte von 1998 bis 2002 und von 2010 bis 2026. Für die Vorlage aus dem Lager um den neuen Regierungschef Péter Magyar stimmten 135 Abgeordnete, 50 stimmten dagegen und 6 enthielten sich der Stimme, wie aus Angaben der Parlaments-Webseite hervorgeht.

Die neue Regelung gilt auch für den neuen Regierungschef Magyar. Demnach kann er höchstens zwei volle Legislaturperioden im Amt bleiben. Das heißt, er kann einmal wiedergewählt werden, wenn es nicht zu vorgezogenen Wahlen kommt. Die Beschränkung der Amtszeit des Ministerpräsidenten ist für moderne Demokratien ungewöhnlich. Im Wahlkampf Magyars und seiner bürgerlichen Tisza-Partei war sie jedoch eines der zentralen Wahlversprechen. Die Parlamentswahl am 12. April hatte Tisza klar gegen Orbáns Fidesz-Partei gewonnen.