Die geplante Bafög-Reform, man kann es nicht anders sagen, ist ein Drama in vielen Akten: Anfang des Jahres stritten Union und SPD erst monatelang um die Finanzierung der Reform, dann verkündete man Ende April stolz eine Einigung. Diese wurde schließlich erst von Unionsfraktionschef Jens Spahn und später von Forschungsministerin Dorothee Bär wieder infrage gestellt.

Nun könnte das Zerren um die Reform doch bald zu Ende sein. So hat es zumindest Bundeskanzler Friedrich Merz bei einer Regierungsbefragung  angekündigt: »Ich gehe davon aus, dass wir in den nächsten Tagen eine Lösung finden werden, um den berechtigten Anliegen der Studierenden in Deutschland gerecht zu werden«, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. »Ich möchte, dass wir das gemeinsam so lösen, wie Dorothee Bär und Lars Klingbeil dies miteinander vereinbart haben.«

Beim Streit über die Reform ging es vor allem um die Frage, ob zusätzliches Geld vom SPD-geführten Bundesfinanzministerium kommt, oder ob die Reform aus dem laufenden Etat des von der CSU geführten Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) finanziert wird. Man berate derzeit »intensiv« über die Aufstellung des Bundeshaushalts 2027, so Merz.

DSW: Studierende dürften »nicht enttäuscht werden«

Die Situation für Studierende in Deutschland beschrieb Ministerin Bär damals als privilegiert, was bei diesen für heftige Kritik sorgte. Bär sagte: »Es gibt keine Studiengebühren, und der Staat ermöglicht vielen jungen Menschen überhaupt erst ein Studium.« Es sei »kein Drama, wenn Studierende neben dem Studium jobben – viele sammeln dabei sogar wichtige Erfahrungen fürs Leben und den Beruf«, gegebenenfalls in den Semesterferien.

Dass die Reform nun doch zeitnahe kommen könnte, begrüßte derweil das Deutsche Studierendenwerk, das für Bafög-Bewilligung und -Auszahlung zuständig ist: Halte der Bundeskanzler Wort, zeige er, »dass er die Belange der jungen Generation im Blick hat«, sagte der Vorstandsvorsitzende Matthias Anbuhl. Der »Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung« bei der Studienfinanzierung könne damit beendet werden. »Für die Studierenden wäre das eine gute Nachricht, sie dürfen nicht enttäuscht werden«, so Anbuhl.