Die Spritpreise in Deutschland sinken nach der Einigung zum Irankrieg und nähern sich den Werten vor Kriegsbeginn an. Am Montag kostete ein Liter Diesel im bundesweiten Tagesdurchschnitt 1,816 Euro, wie der ADAC mitteilte. Das waren zwar nur 1,3 Cent weniger als am Vortag, es war aber bereits der siebte Tag mit Rückgängen in Folge. Superbenzin der Sorte E10 verbilligte sich um 0,9 Cent auf 1,868 Euro.

Damit war Diesel am Montag nur noch sieben Cent pro Liter teurer als am letzten Tag vor Kriegsbeginn, E10 um neun Cent. Auf eine Tankfüllung von 50 Litern gerechnet sind das 3,50 beziehungsweise 4,50 Euro. In der Spitze hatte sich Diesel um mehr als 70 Cent pro Liter verteuert, E10 um mehr als 40 Cent.

Zudem deuten auch die Zahlen vom Dienstagmorgen auf weiter sinkende Preise hin – diese sind zwar ein Indiz für die weitere Preisentwicklung, der Tagesdurchschnitt kann aber von ihnen abweichen. Seit Einführung der 12-Uhr-Regel  ist Sprit am Morgen und Vormittag typischerweise eher billig. Mittags machen die Preise dann einen Sprung nach oben und werden im Verlauf des Nachmittags wieder günstiger.

Zuletzt sind die Ölpreise deutlich gesunken – auch weil die Zeichen im Nahen Osten auf Entspannung stehen. Der ADAC hatte allerdings moniert, dass dies nur langsam bei den Verbrauchern ankomme.

In zwei Wochen könnten Preise wieder steigen

Dass die Spritpreise inzwischen wieder dem Vorkriegsniveau nahe kommen, liegt auch am Tankrabatt der Bundesregierung, der die Steuern pro Liter um 16,7 Cent senkt. Er gilt noch bis zum Ende des Monats und soll nicht verlängert werden. Dann drohen Autofahrern wieder höhere Preise.

Nach Einschätzung der Monopolkommission ist der Tankrabatt »zu einem großen Teil, aber nicht vollständig« bei den Verbrauchern angekommen. In einer ersten Bilanz  von Dienstag schätzt das unabhängige Beratergremium der Bundesregierung, dass von den 16,7 Cent Steuererleichterung pro Liter je nach Kraftstoff zwischen 15 und 16 Cent weitergegeben wurden. Von den insgesamt 1,6 Milliarden Euro der Steuersenkung kommen demnach 100 bis 200 Millionen nicht bei den Verbrauchern an.

Für die Auswertung verglichen die Experten der Monopolkommission die Spritpreise in Deutschland und Frankreich – sie schätzten die Lücke dabei nach eigenen Angaben konservativ, sie könnte also noch größer sein.

Auch das Münchner Ifo-Institut geht von einer unvollständigen Weitergabe aus – insbesondere bei Diesel. »Ein Teil der 1,6 Milliarden Euro, die der Tankrabatt den Staat gekostet hat, ist also bei den Mineralölkonzernen gelandet«, sagt Ifo-Experte Florian Neumeier. »Der Staat kann keine Preise diktieren und somit ist die Weitergabe einer solchen Maßnahme eben nicht gesichert.«

Branchenverband en2x widerspricht

Der Branchenverband der Mineralölindustrie en2x sagte dagegen: »Die Steuersenkung wird in vollem Umfang an die Kundschaft weitergegeben.« Es gebe einen »intensiven Preiswettbewerb unter den 14.000 Tankstellen in Deutschland. Gäbe es den Tankrabatt nicht, wären Benzin und Diesel im Mai und Juni zu jedem Zeitpunkt um 17 Cent je Liter höher.«

Auffällig an den von der Monopolkommission ermittelten Zahlen ist, dass der Rabatt je nach Region unterschiedlich weitergegeben wurde. Im Nordwesten Deutschlands war der Preisrückgang demnach mit 16,7 bis 17,3 Cent am höchsten, im Osten mit 16 bis 16,4 Cent nur knapp unter der Steuersenkung. Im Süden ergab sich mit 13,3 bis 14,9 Cent allerdings eine deutlichere Lücke.

»Diese Ergebnisse deuten insgesamt darauf hin, dass der unvollständige und regional unterschiedliche Preiseffekt des Tankrabatts kein Phänomen der Tankstellenebene ist, sondern ein Symptom unzureichenden Wettbewerbs auf der vorgelagerten Marktstufe«, heißt es in der Analyse der Monopolkommission. Wie viel von der Steuersenkung bei den Verbrauchern ankomme, dürfte »maßgeblich« von Raffinerien und Großhandel abhängen. Auch hier widerspricht der en2x und betont, dass auf jeder Ebene in der Kraftstoffbranche Wettbewerb herrsche.

Insgesamt begrüßen Monopolkommission und Ifo, dass der Tankrabatt  Ende des Monats ausläuft. Neben der unvollständigen Weitergabe sieht die Monopolkommission weitere Nachteile der Maßnahme: Sie sei teuer, entlaste überproportional Vielfahrende und Fahrzeuge mit hohem Verbrauch und dämpfe zudem das Preissignal, weniger vom knappen Öl zu verbrauchen.