Streitkräfte aus Europa sollen sich an einer sicheren Öffnung der Meerenge zwischen Iran und Oman beteiligen. Doch Deutschlands Außenminister Johann Wadephul zeigt sich zurückhaltend.
Minenjagdboote der deutschen Marine (Mai 2020 nahe Kiel)
Foto: Petra Nowack / penofoto / IMAGOAußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht eine deutsche Beteiligung an einer Minenräumung in der Straße von Hormus an bestimmte Voraussetzungen gebunden. »Wir müssen jetzt erst einmal wissen: Ist wirklich klar, es gibt keine Kampfhandlungen? Ist wirklich klar, dass von beiden Seiten gewollt ist, dass andere die Minen räumen? Wenn wir das wissen, können wir darüber reden«, sagte Wadephul im ZDF-«heute-journal».
»Dann brauchen wir entsprechende rechtliche Grundlagen, völkerrechtliche Grundlagen und Grundlagen, die sich aus dem deutschen Recht ergeben. Und dann werden wir den Bundestag damit befassen«, erklärte Wadephul mit Blick auf ein entsprechendes Mandat des Parlaments.
»Wir sind darauf vorbereitet. Wir sind dazu bereit.« Aber der Außenminister schränkte ein: »Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen mir noch die Voraussetzungen dafür, dass ich sagen kann, ein Mandat steht unmittelbar bevor.«
Europäer für Mission bereit
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien hatten sich zuvor bereit erklärt, die Wiederaufnahme der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu unterstützen. Das umfasse »eine rein defensiv ausgerichtete, unabhängige Mission, um die Handelsschifffahrt zu ermutigen und Minenräumung durchzuführen«, erklärten Kanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Mehr zur möglichen Mission: Räumt die Bundeswehr bald Minen in der Straße von Hormus?
Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und Iran auf ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges verständigt. Die Unterzeichnung ist für Freitag in der Schweiz geplant. Das Abkommen sieht unter anderem eine Verlängerung der Waffenruhe und die Wiederöffnung der Straße von Hormus vor. Über den genauen Inhalt der Vereinbarung ist aber vieles bislang nicht bekannt.
Wadephul sagte, es müsse in der Vereinbarung »natürlich« um Irans Nuklearprogramm gehen. »Es muss darum gehen, dass Iran versteht, dass er nicht nuklear bewaffnet sein kann. Das ist vollkommen klar«, sagte er. Frankreich, Großbritannien und Deutschland würden Wert darauf legen, dass das sichergestellt sei. Sonst werde man die europäischen Sanktionen gegen Iran nicht lockern können.